Wir reden über Reformen, stellen Milliarden bereit und legen neue Programme auf. Und trotzdem bleibt bei mir immer öfter eine ziemlich einfache Frage hängen: Wann wird aus all dem eigentlich etwas, das die Menschen im Alltag merken?
In meinen Texten „Deutschland im Wartemodus“ und „Wenn die Debatte wichtiger wird als das Ziel“ ging es schon um etwas, das mich zunehmend beschäftigt. Wir wissen bei erstaunlich vielen Problemen längst, wo es klemmt. Trotzdem schaffen wir es oft nicht, vom Reden ins Machen zu kommen.
Natürlich muss in einer Demokratie diskutiert werden. Unterschiedliche Interessen gehören auf den Tisch, Entscheidungen müssen abgewogen werden und nicht jeder Vorschlag ist automatisch gut, nur weil er schnell umgesetzt werden könnte. Aber irgendwann muss eben auch der Punkt kommen, an dem jemand sagt: So machen wir es jetzt. Und dann muss es gemacht werden.
Es passiert etwas – aber wann merken wir es?
Es wäre unfair zu behaupten, in Deutschland passiere überhaupt nichts. Es wird Geld bereitgestellt, es gibt Programme für Straßen, Brücken, Bahn, Schulen und Digitalisierung. Genehmigungen sollen schneller und Regeln einfacher werden.
Alles richtig. Nur interessiert mich als Bürger am Ende weniger, wie viele Milliarden in irgendeinem Papier stehen. Mich interessiert, wann die Brücke wieder befahrbar ist, wann eine Schule saniert wird oder wann ich einen Behördengang tatsächlich komplett online erledigen kann.
Eine Milliarde Euro repariert für sich genommen noch keine einzige Brücke. Und eine Digitalstrategie erspart mir noch keinen Gang zum Amt.
Geld ist notwendig, keine Frage. Aber danach braucht es Menschen, die entscheiden, planen, bauen und am Ende auch fertig werden. Genau an dieser Stelle habe ich bei uns manchmal das Gefühl, dass wir uns selbst im Weg stehen.
Vielleicht einfach mal mit dem anfangen, was kaputt ist
Ich bin weder Verkehrsplaner noch Finanzminister. Vielleicht denke ich deshalb manchmal zu einfach. Aber warum schauen wir nicht zuerst ganz nüchtern darauf, was dringend gemacht werden muss?
Welche Brücke ist wirklich am Ende? Welche Schule wartet seit Jahren auf ihre Sanierung? Wo ist eine Straße kaum noch vernünftig befahrbar? Wo fehlt noch immer schnelles Internet? Und welche Bahnstrecke braucht nicht irgendwann, sondern jetzt eine vernünftige Lösung?
Dann kommt das Dringendste nach oben. Dazu ein realistischer Termin und vor allem jemand, der Verantwortung dafür trägt. Danach arbeitet man die Dinge ab.
Klingt wenig spektakulär. Vielleicht ist genau das das Problem. Mit „Wir haben die Brücke fertig saniert“ lässt sich vermutlich weniger große Politik machen als mit einem neuen Programm samt Pressekonferenz und hübschem Namen.
Mir wäre die fertige Brücke trotzdem lieber.
Eine alte Brücke steht nun einmal schon da
Was ich beispielsweise nie so richtig verstanden habe: Wenn eine Brücke seit Jahrzehnten an derselben Stelle steht und irgendwann ersetzt werden muss, warum behandeln wir einen Ersatz teilweise beinahe so, als würde dort zum ersten Mal überhaupt eine Brücke gebaut?
Selbstverständlich brauchen wir Regeln. Sicherheit, Natur- und Umweltschutz und die Interessen der Menschen vor Ort kann man nicht einfach beiseiteschieben. Das will ich auch gar nicht.
Aber eine bestehende Brücke zu ersetzen ist nun einmal etwas anderes, als eine neue Autobahn durch ein bisher unbebautes Gebiet zu planen. Diesen Unterschied sollte man auch im Verfahren merken.
Wenn etwas Vorhandenes repariert oder ersetzt werden muss, sollte das meiner Meinung nach wesentlich unkomplizierter und schneller möglich sein.
Vor Ort weiß man ziemlich gut, wo es brennt
Ähnlich sehe ich es bei Städten und Gemeinden. Viele Probleme, über die wir ständig reden, werden am Ende gar nicht in Berlin gelöst. Sie liegen direkt vor unserer Haustür: die Straße im Ort, die Schule, der Kindergarten, das Feuerwehrhaus oder die Turnhalle.
Und meistens muss man den Leuten vor Ort nicht lange erklären, was zuerst gemacht werden müsste. Die wissen das längst.
Deshalb halte ich wenig davon, für jedes einzelne Vorhaben wieder ein neues Förderprogramm zu erfinden, für das anschließend Anträge geschrieben, Formulare ausgefüllt und Nachweise erbracht werden müssen. Gebt den Kommunen verlässlich Geld, setzt klare Regeln und lasst sie einen vernünftigen Teil davon selbst dort einsetzen, wo es gebraucht wird.
Berlin muss wirklich nicht entscheiden, welche Schultoilette irgendwo in Rheinland-Pfalz zuerst erneuert wird.
Mehr Arbeit sollte man auch auf dem Konto merken
Beim Thema Arbeit und Steuern wird es schnell kompliziert. Steuersätze, Freibeträge, Zuschüsse, Förderungen – da kann man problemlos stundenlang diskutieren.
Für mich beginnt die Sache aber mit einer viel einfacheren Frage: Was bleibt einem Menschen tatsächlich übrig, wenn er mehr arbeitet?
Wer eine zusätzliche Schicht übernimmt, Überstunden macht oder mehr Verantwortung trägt, sollte am Monatsende auch sehen, dass sich das gelohnt hat. Egal ob Pflegekraft, Handwerker, Angestellter oder kleiner Unternehmer.
Ich finde deshalb, dass normale und mittlere Einkommen stärker entlastet werden sollten. Wer zusätzlich arbeitet, sollte von diesem zusätzlichen Geld einen vernünftigen Teil behalten können. Das ist für mich keine große Wirtschaftstheorie, sondern ziemlich gesunder Menschenverstand.
Gerechtigkeit funktioniert nicht nur in eine Richtung
Gleichzeitig kann der Staat nicht immer nur dort zugreifen, wo es besonders einfach ist. Beim normalen Arbeitnehmer steht das Einkommen auf der Abrechnung, Steuern und Beiträge gehen automatisch runter. Fertig.
Bei sehr großen Vermögen, internationalen Unternehmen und Geschäften über mehrere Länder sieht die Sache bekanntlich komplizierter aus.
Deshalb bin ich auch nicht für die einfache Antwort „Dann erhöhen wir eben überall die Steuern“. Ich würde lieber zuerst wissen wollen, welche Ausnahmen tatsächlich sinnvoll sind und wo Schlupflöcher existieren, die mit dem ursprünglichen Sinn einer Regel längst nichts mehr zu tun haben.
Arbeit weniger belasten, Regeln verständlicher machen und unnötige Schlupflöcher schließen – damit könnte ich deutlich mehr anfangen.
Und wir sollten aufhören, Menschen erst Geld abzunehmen und anschließend eine Verwaltung dafür zu beschäftigen, ihnen über einen Antrag einen Teil davon wieder zurückzugeben. Das kann doch auf Dauer nicht die cleverste Lösung sein.
Digital ist nicht dasselbe wie PDF
Bei der Verwaltung habe ich einen ähnlichen Eindruck. Eine Behörde ist für mich nicht digital, weil ich ein Formular auf einer Internetseite herunterladen, ausfüllen und anschließend irgendwo wieder hochladen kann. Im schlimmsten Fall wird es auf der anderen Seite sogar ausgedruckt.
Digitalisierung sollte bedeuten, dass etwas einfacher wird.
Wenn ich dem Staat eine Information bereits gegeben habe, sollte ich sie nicht bei der nächsten Behörde wieder von vorne eintippen müssen – natürlich nur dort, wo die Daten rechtlich auch verwendet werden dürfen.
Aber im Jahr 2026 sollte der Bürger nicht mehr derjenige sein, der Informationen zwischen staatlichen Stellen hin und her trägt. Dafür haben wir Computer erfunden. Die dürfen ruhig auch etwas arbeiten.
Wir müssen nicht für jedes Problem etwas Neues erfinden
Je länger ich über diese Dinge nachdenke, desto weniger glaube ich, dass uns die nächste riesige Reform mit einem besonders klangvollen Namen retten wird.
Vielleicht wäre es gar nicht schlecht, vorhandene Probleme einfach nacheinander zu lösen. Eine Brücke reparieren. Eine Schule sanieren. Eine Vorschrift streichen, die niemand mehr vernünftig erklären kann. Einen Behördengang wirklich digitalisieren.
Wenn das erledigt ist, kommt das nächste Problem dran.
Das ist keine besonders aufregende politische Vision. Aber ich nehme eine fertig sanierte Brücke jederzeit lieber als zehn Pressekonferenzen darüber, wie der Brückenbau in Zukunft irgendwann einmal schneller werden soll.
Am Ende zählt, ob etwas fertig wird
Damit lande ich wieder bei dem Gedanken aus meinen vorherigen Texten. Deutschland steckt nicht deshalb fest, weil niemand unsere Probleme kennt. Wir kennen sie ziemlich genau.
Wir haben Berichte darüber, Gutachten, Pläne und Arbeitsgruppen. Vieles davon ist notwendig und manches davon sicher auch gut. Nur darf die Vorbereitung nicht irgendwann wichtiger werden als das Ergebnis.
Vielleicht sollten wir uns bei einer neuen Reform deshalb öfter zwei Fragen stellen: Was wird dadurch für die Menschen tatsächlich besser? Und wann werden sie etwas davon merken?
Wenn wir darauf keine verständliche Antwort geben können, ist die Idee möglicherweise noch nicht fertig gedacht.
Deutschland muss nicht ständig alles neu erfinden. Wir müssten nur wieder häufiger das zu Ende bringen, was wir angefangen haben.
Tom