„Warum ich glaube, dass Deutschland weniger Verwaltung des Stillstands und mehr Mut zur Entscheidung braucht.“
Wenn ich auf die politische Landschaft in Deutschland schaue, habe ich oft das Gefühl, dass wir im Wartemodus feststecken.
Bei Infrastruktur und Digitalisierung ebenso wie beim Wohnungsbau, bei Energieversorgung, Verwaltung und Verkehr wird geplant, geprüft und abgestimmt. Danach wird offenbar noch einmal geprüft. Dass wir damit Probleme lösen und Dinge voranbringen wollten, gerät aus dem Blick.
Sorgfalt ist notwendig. Willkür und Schnellschüsse möchte ich genauso wenig wie andere. Trotzdem frage ich mich, ob die Angst vor Fehlern inzwischen größer ist als der Wille, etwas zu tun.
Oft wirkt es auf mich, als suchten wir vor allem eine Lösung, gegen die später niemand Einwände erheben kann. Ein zunächst pragmatischer Ansatz bleibt dann jahrelang im Planungsverfahren hängen; notwendige Maßnahmen verschwinden zwischen Gutachten und Arbeitsgruppen. Die Zeit vergeht trotzdem.
Besonders deutlich wird das bei öffentlichen Ausschreibungen. Häufig scheint noch immer der günstigste Preis ein entscheidendes Kriterium zu sein. Geschwindigkeit, Praxistauglichkeit, Erfahrung oder die Dringlichkeit eines Projekts treten dabei nicht selten in den Hintergrund. Wer jemals erlebt hat, wie dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen über Jahre verschoben werden, weil Verfahren, Zuständigkeiten oder Einsprüche den Prozess lähmen, weiß, wovon ich spreche.
Hinzu kommt eine politische Kultur, die sich zunehmend in Streitigkeiten verliert. Regierungsparteien bekämpfen sich öffentlich, Oppositionsparteien blockieren aus Prinzip und am Ende bleibt beim Bürger oft nur der Eindruck zurück, dass zwar viel gesprochen, aber wenig erreicht wird.
Dabei spüren die Menschen sehr genau, wenn etwas nicht mehr funktioniert. Wenn Brücken gesperrt werden, Behörden überlastet sind, Bauvorhaben Jahre dauern oder digitale Prozesse auf dem Stand vergangener Jahrzehnte verharren.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass viele politische Entscheidungsträger den direkten Bezug zum Alltag vieler Menschen verloren haben. Zu den Sorgen in den Städten ebenso wie zu den Herausforderungen im ländlichen Raum. Statt langfristige Lösungen zu entwickeln, scheint der Blick häufig auf die nächste Wahl, die nächste Umfrage oder die nächste Legislaturperiode gerichtet zu sein.
Vor Ort sehe ich auch, dass es anders geht. In Gemeinden, Städten, Vereinen und lokalen Initiativen setzen Menschen Projekte um, weil sie etwas bewegen wollen. Nicht alles ist perfekt oder bis ins letzte Detail abgesichert. Trotzdem suchen sie eine brauchbare Lösung und fangen an.
Erstaunlich ist dabei, dass solche Beispiele oft als kleine Wunder gefeiert werden. Dabei waren genau diese Haltung und dieser Pragmatismus über Jahrzehnte eine der großen Stärken unseres Landes. Nach dem Krieg, während des Wiederaufbaus und weit hinein in die wirtschaftlich erfolgreichen Jahrzehnte wurde nicht jede Entscheidung bis zur Perfektion analysiert. Es wurde geplant, gearbeitet, gebaut und verbessert.
Heute scheint häufig das Gegenteil zu gelten: Erst wenn jede denkbare Frage beantwortet, jedes Risiko bewertet und jede Eventualität berücksichtigt wurde, darf überhaupt begonnen werden.
Doch so entsteht kein Fortschritt.
Ich bin überzeugter Europäer. Die Zusammenarbeit in Europa ist für Frieden, Wohlstand und Stabilität von unschätzbarem Wert. Dennoch stellt sich manchmal die Frage, ob wir uns nicht selbst zu viele Fesseln anlegen. Andere europäische Länder schaffen es regelmäßig, wichtige Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Sie treffen Entscheidungen, übernehmen Verantwortung und bringen Projekte ins Ziel.
Warum gelingt es anderen europäischen Ländern häufiger, solche Projekte fertigzubekommen? Bei uns dauern Verfahren oft Jahre, während anderswo in derselben Zeit gebaut wird.
Ich wünsche mir mehr Raum für Innovation, junge Unternehmen und neue Ideen. Wer zeigen kann, dass er Projekte zuverlässig, termingerecht und wirtschaftlich umsetzt, sollte auch zum Zug kommen.
An Qualität und Sicherheit möchte ich nicht sparen. Was uns fehlt, ist für mich der Mut, uns zu entscheiden und dafür Verantwortung zu übernehmen.
Denn Stillstand entsteht selten aus bösem Willen. Er entsteht oft dann, wenn niemand mehr bereit ist, Verantwortung für den ersten Schritt zu übernehmen.
Genau darin liegt für mich eine der größten Herausforderungen unserer Zeit.
Ideen und Geld allein reichen nicht, wenn die Entschlossenheit fehlt.
Solange wir diese Entschlossenheit nicht aufbringen, bleiben wir beim Planen und Prüfen hängen, während andere ihre Vorhaben längst umsetzen.
Dass Deutschland große Aufgaben bewältigen kann, bezweifle ich nicht. Ich frage mich, wann wir wieder den Mut finden, sie anzupacken.
tom